ÖH-Wahl

Beantragung einer Wahlkarte


Im Rahmen der ÖH-Wahl 2017 besteht die Möglichkeit die Bundesvertretung und Hochschulvertretung per Briefwahl zu wählen.
Die Wahl der Studienvertretung ist mittels Briefwahl nicht möglich.

Die Wahlkarte kann auf nachstehender Website beantragt werden:
https://www4.formularservice.gv.at/OeH/

Die Frist zur Beantragung endet am 09.05.2017.

Eine persönliche Stimmabgabe ist für die Wahl der Bundesvertretung, der Hochschulvertretung und der Studienvertretung vor der zuständigen Unterwahlkommission nur unter Abgabe der beantragten Wahlkarte samt allen Unterlagen zulässig (§ 45 Abs. 1 HSG 2014).

 

Informationen zum Wahlvorgang

 

1. Wahlzeiten und Wahllokal

An den FH-Studiengängen Militärische Führung (BaStg und MaStg) findet mangels Wahlvorschläge und Kandidaturen ausschließlich die Wahl zur Bundesvertretung statt.

Wahlzeiten                    
Wahllokal Adresse

16.05.2017
1200 - 1600 Uhr

17.05.2017
0800 - 1200 Uhr

Hörsaal WALLENSTEIN, 3. Stock Institut 1, FH-BaStg MilFü, Burgplatz 1,
2700 Wr. Neustadt
18.05.2017
0900 - 1300 Uhr
Seminarraum Nr. 22, Akademietrakt 2. Stock Landesverteidigungsakademie,Stiftgasse2a,
1070 Wien
 

 

 

 

 

 

 

2. Verbotszone:

Als Verbotszone wurde an der Theresianischen Militärakademie für den 16. und 17.05.2017 ein Umkreis von 15 Metern ausgehend vom Eingang des Hörsaals WALLENSTEIN, 3. Stock, festgelegt.

Als Verbotszone wurde an der Landesverteidigungsakademie für den 18.05.2017 ein Umkreis von 15 Metern ausgehend vom Eingang des Seminarraums Nr. 22, Akademietrakt 2. Stock, festgelegt.

Im Wahllokal und im oben angeführten Umkreis (Verbotszone) ist an den Wahltagen jede Art der Wahlwerbung, insbesondere auch durch Ansprachen an die Wählerinnen und Wähler oder durch Anschlag oder Verteilen von Wahlwerbung, verboten.
Übertretungen sind von der Bezirksverwaltungsbehörde mit Geldstrafe von 100 bis zu 300 Euro zu ahnden.

3. Feststellung der Identität

Jede Wählerin und jeder Wähler an einer Bildungseinrichtung hat gemäß § 39 Abs. 1 HSWO 2014 ihre oder seine Identität vor der Wahlkommission oder Unterwahlkommission oder Unterkommission mittels des bildungseinrichtungsspezifischen Ausweises der Studierenden (Studierendenausweis) oder des Personalausweises oder des Reisepasses oder des Führerscheines nachzuweisen.

Der Dienstausweis des BMLVS gilt somit nicht als Identitätsnachweis.

4. Sonstiges

In das Wahllokal dürfen außer den Mitgliedern der Unterwahlkommission nur deren Hilfsorgane, die Beobachterinnen und Beobachter, die Wählerinnen und Wähler zur Abgabe der Stimmen und die allenfalls zur Aufrechterhaltung der Ruhe und Ordnung erforderlichen Personen zugelassen werden.
Nach Abgabe der Stimme haben die Wählerinnen und Wähler das Wahllokal unverzüglich zu verlassen.

Sofern es zur ungestörten Durchführung der Wahl erforderlich erscheint, kann die Wahlkommission oder die Unterwahlkommission oder die Unterkommission verfügen, dass die Wählerinnen und Wähler nur einzeln in das Wahllokal eingelassen werden.
(§ 35 Abs. 4 und 5 HSWO 2014)