ÖSTERREICHISCHES VERFASSUNGSRECHT

 

Der Jahrgang wurde von der Vizepräsidentin des VfGH, Dr.in Brigitte Bierlein, im Verhandlungssaal des VfGH begrüßt. Es folgte eine Einweisung in den Aufgabenbereich des VfGH durch Univ. Ass. Dr. Markus Vašek.

Im Anschluss setzte Dr. Vašek die Lehrveranstaltung „Österreichisches Verfassungsrecht" in dieser einzigartigen Kulisse fort. Dabei wurden unter anderem die aus den Medien bekannten Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes, wie die Aufhebung des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichtshofes zur dritten Piste am Flughafen Wien sowie die vorangegangene Bundespräsidentenwahl erörtert.

Der Vortrag durch Dr. Vašek war so gestaltet, dass die Studierenden jederzeit Fragen stellen konnten, wodurch sich interessante Diskussionen ergaben. Neben den oben genannten Beispielen waren dies die Einführung der Wehrpflicht auch für Frauen wie in Norwegens, der mögliche Einsatz des Bundesheeres zum Schutz der verfassungsmäßigen Einrichtungen sowie die Durchsetzung von Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes am Beispiel der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten.


Dies war für die Berufsoffiziersanwärterin und die Berufsoffiziersanwärter ein besonderes Erlebnis, welches man sicherlich nicht jeden Tag hat. Eine Führung durch das gesamte Gebäude rundete das Programm noch zusätzlich ab. Im Beratungszimmer wurde die Arbeitsweise der Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erörtert.

Zusammenfassend meint Fähnrich Raphael Vermeer, BA: „Für uns war es ein äußerst informativer Tag, der sehr interessante Einblicke in die Arbeit des VfGH bot und spezifische Erkenntnisse sowohl für den militärischen Dienst aber auch für das Privatleben bot."